Union of International Democrats

Europawahl 6. bis 9. Juni 2024

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Ablauf der Wahl zur 10. Europawahl und gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen

Am 9. Juni 2024 finden gleichzeitig mit der 10. Europawahl in sieben Bundesländern Kommunalwahlen statt: Baden-Württemberg, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt.

Für die Europawahl wurden rund 90.000 Wahlbezirke eingerichtet, darunter sowohl Urnen- als auch Briefwahlbezirke. Die Durchführung der Wahl wird in den Bundesländern durch 16 Landeswahlleiterinnen und Landeswahlleiter gewährleistet.

Um 18 Uhr endet die Stimmabgabe in Deutschland. Wahlhelferinnen und Wahlhelfer erhalten am Wahltag eine Aufwandsentschädigung von 25 Euro, während Wahlvorsteherinnen und Wahlvorsteher 35 Euro erhalten. In einigen Gemeinden wird das Erfrischungsgeld über den vom Bund erstatteten Betrag hinaus aufgestockt.

Am Wahltag sind rund 675.000 ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in den Wahllokalen und bei der Briefwahl im Einsatz.

Wer wählt bei der Europawahl?

  • Alle 27 EU-Mitgliedstaaten wählen ihre Abgeordneten für das Europaparlament.
  • In Deutschland nehmen 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen an der Europawahl teil.
  • 51,3 % der Wahlberechtigten in Deutschland sind Frauen.
  • Deutschland entsendet 96 Abgeordnete in das Europäische Parlament.
  • Vor Ort organisieren 418 Kreis-, Stadt- und Bezirkswahlleiterinnen und -leiter die Europawahl.
  • Insgesamt werden 2024 720 Abgeordnete für das Europaparlament gewählt.
  • In Deutschland treten 1.413 Wahlbewerberinnen und Wahlbewerber bei der Europawahl 2024 an.

Hintergrundinformationen zur Europawahl

  • Die erste Direktwahl zum Europaparlament fand 1979 statt.
  • Schätzungsweise 60,9 Millionen Deutsche sind bei der Europawahl wahlberechtigt.
  • Rund 4,1 Millionen Bürgerinnen und Bürger anderer EU-Mitgliedstaaten, die in Deutschland wohnen, sind hier ebenfalls wahlberechtigt.
  • Etwa 5,1 Millionen Erstwählerinnen und Erstwähler dürfen in Deutschland bei der Europawahl ihre Stimme abgeben.
  • 28,7 % der Wahlberechtigten in Deutschland sind älter als 64 Jahre.
  • Rund 350 Millionen Menschen in allen EU-Mitgliedstaaten dürfen bei der Europawahl 2024 wählen.
  • Die Europäische Union hat insgesamt 448 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner.

Wie wähle ich in Deutschland?

In Deutschland findet die Europawahl am Sonntag, den 9. Juni 2024, statt. Deutsche Staatsangehörige sowie Unionsbürgerinnen und Unionsbürger, die mindestens 16 Jahre alt sind und im Wählerverzeichnis ihres Wohnortes eingetragen sind, dürfen ihre Stimme abgeben. Auch die Stimmabgabe per Briefwahl oder aus dem Ausland ist möglich.

Wann wird gewählt?

Der Wahltag in Deutschland ist der 9. Juni 2024.

Wie viele Abgeordnete werden gewählt?

Bei dieser Wahl werden in Deutschland 96 Europaabgeordnete gewählt, genauso viele wie bei der Europawahl 2019.

Wie erfolgt die Wahl der Abgeordneten?

Das EU-Wahlrecht sieht ein Verhältniswahlsystem vor, bei dem die Anzahl der Abgeordneten, die eine Partei entsendet, von der Anzahl der erhaltenen Stimmen abhängt. In Deutschland erfolgt die Wahl nach dem Verhältniswahlrecht auf Basis von Listenwahlvorschlägen, die entweder für einzelne Bundesländer oder als gemeinsame Liste für alle Bundesländer aufgestellt werden können. Es werden geschlossene Listen verwendet, sodass die Reihenfolge der Kandidaten von den Wählern nicht verändert werden kann.

Wer ist wahlberechtigt?

Wahlberechtigt sind in Deutschland Personen, die:

  • das 16. Lebensjahr vollendet haben (zur Wählbarkeit am Wahltag das 18. Lebensjahr),
  • die deutsche oder eine andere EU-Staatsbürgerschaft besitzen,
  • ihren Wohnsitz in Deutschland haben und sich seit mindestens drei Monaten in der EU aufhalten,
  • im Wählerverzeichnis eingetragen sind (für Unionsbürgerinnen und Unionsbürger).

Wo kann ich meine Stimme abgeben?

  • Deutsche oder EU-Staatsbürgerinnen und -bürger in Deutschland: Wahlberechtigte müssen in dem Wahlraum wählen, der in ihrer Wahlbenachrichtigung angegeben ist. Alternativ kann ein Wahlschein beantragt werden, um per Briefwahl oder in einem anderen Wahlraum des Kreises oder der kreisfreien Stadt zu wählen.
  • Deutsche im Ausland: Deutsche, die im Ausland leben und nicht in Deutschland gemeldet sind, können sich in das Wählerverzeichnis eintragen lassen und per Briefwahl an der Europawahl teilnehmen.

Welche Unterlagen benötige ich im Wahllokal?

Wählerinnen und Wähler sollten ihre Wahlbenachrichtigung und ein gültiges Ausweisdokument wie Personalausweis oder Reisepass mitbringen. Falls die Wahlbenachrichtigung vergessen wurde, ist der Ausweis vorzulegen.

Welche Unterstützung gibt es für Menschen mit Behinderung?

Barrierefreies Wählen ermöglicht es Menschen mit Behinderung, ihr Wahlrecht selbstbestimmt auszuüben. In der Wahlbenachrichtigung steht, ob der Wahlraum barrierefrei ist. Falls nicht, kann eine neue Wahlbenachrichtigung für einen geeigneten Wahlraum beantragt werden. Wahlberechtigte können sich von einer Hilfsperson begleiten lassen. Blinde und sehbehinderte Personen können mit Stimmzettelschablonen wählen. Zudem besteht die Möglichkeit zur Briefwahl.

Kann ich auch per Briefwahl abstimmen?

Ja, die Briefwahl ist möglich. Dafür muss bei der Gemeinde des Hauptwohnortes ein Wahlschein beantragt werden. Mit dem Wahlschein werden auch die Briefwahlunterlagen versendet. Ein Wahlschein kann bis spätestens Freitag vor dem Wahltag um 18.00 Uhr beantragt werden. In Ausnahmefällen, wie bei plötzlicher Erkrankung, kann der Wahlschein auch noch am Wahltag bis 15.00 Uhr beantragt werden.

Antrag auf Briefwahl: Wann, Wo und Wie?

Briefwahl beantragen: Zeitpunkt, Ort und Verfahren Wahlberechtigte, die per Briefwahl abstimmen möchten, sollten ihren Antrag auf Wahlschein und Briefwahlunterlagen so früh wie möglich bei der Gemeindeverwaltung ihres Hauptwohnsitzes einreichen. Der Erhalt der Wahlbenachrichtigung muss hierfür nicht abgewartet werden.

Antragsverfahren:

  • Schriftlich (formlos), z.B. per E-Mail oder persönlich.
  • Der Antrag muss folgende Informationen enthalten: Familienname, Vorname, Geburtsdatum und Wohnadresse.
  • Telefonische Anträge sind nicht zulässig.

Unterstützung für Menschen mit Behinderungen: Wahlberechtigte mit Behinderungen können bei der Antragstellung Hilfe von einer anderen Person in Anspruch nehmen.

Fristen für die Beantragung:

  • Briefwahlunterlagen können bis Freitag vor der Wahl bis 18:00 Uhr beantragt werden.
  • In Notfällen, wie bei plötzlicher Erkrankung, ist eine Beantragung bis zum Wahltag, 15:00 Uhr, möglich.
 

Abholung und Abgabe der Briefwahlunterlagen: Die Ausgabe der Briefwahlunterlagen erfolgt erst nach Zulassung der Wahlvorschläge und Druck der Stimmzettel. Persönlich abgeholte Unterlagen können direkt in der Gemeindeverwaltung genutzt werden.

Erforderliche Unterlagen für die Briefwahl

Welche Dokumente benötigen Briefwähler?

  • Ein Wahlschein, der von der zuständigen Person der Gemeindeverwaltung unterschrieben und mit einem Dienstsiegel versehen ist. Bei automatischer Erstellung kann die Unterschrift fehlen und der Name der zuständigen Person eingedruckt sein.
  • Ein amtlicher Stimmzettel.
  • Ein amtlicher Stimmzettelumschlag (weiß).
  • Ein amtlicher Wahlbriefumschlag (rot) mit der vollständigen Adresse der Abgabestelle.
  • Ein ausführliches Merkblatt zur Briefwahl mit wichtigen Hinweisen und anschaulichen Bildern.

Hinweise zur sicheren Wahl: Wer die Anweisungen des Merkblatts beachtet, kann sicher sein, dass sein Wahlbrief nicht zurückgewiesen wird.

So funktioniert die Briefwahl

Schritte zur Durchführung der Briefwahl:

  1. Den Stimmzettel persönlich ausfüllen. Bei der Europawahl: eine Stimme für die Parteien im Europäischen Parlament.
  2. Den Stimmzettel in den Stimmzettelumschlag legen und verschließen.
  3. Die „Versicherung an Eides statt zur Briefwahl“ auf dem Wahlschein mit Datum und Unterschrift versehen.
  4. Den Wahlschein und den Stimmzettelumschlag in den roten Wahlbriefumschlag stecken.
  5. Den Wahlbriefumschlag verschließen und unfrankiert (innerhalb Deutschlands) oder frankiert (außerhalb Deutschlands) absenden oder direkt abgeben.

Merkblatt zur Briefwahl: Das Merkblatt enthält detaillierte Anweisungen und wird zusammen mit den Briefwahlunterlagen versendet.

Fristen für den Versand der Wahlbriefe

Rechtzeitiger Versand der Wahlbriefe: Der Wahlbrief sollte so früh wie möglich nach Erhalt der Briefwahlunterlagen abgesendet oder direkt bei der angegebenen Stelle abgegeben werden. Er muss spätestens am Wahlsonntag bis 18:00 Uhr bei der zuständigen Stelle vorliegen.

Versandempfehlungen:

  • In Deutschland: spätestens drei Werktage vor der Wahl.
  • Im Ausland: gegebenenfalls per Luftpost mit Luftpostaufkleber (Priority).

Gründe für die Zurückweisung von Wahlbriefen

Wann werden Wahlbriefe zurückgewiesen?

  • Der Wahlbrief ist nicht rechtzeitig eingegangen.
  • Kein oder kein gültiger Wahlschein liegt bei.
  • Kein Stimmzettelumschlag ist beigefügt.
  • Wahlbrief- oder Stimmzettelumschlag ist nicht verschlossen.
  • Der Wahlbrief enthält mehrere Stimmzettelumschläge, aber nicht die gleiche Anzahl gültiger Wahlscheine.
  • Die „Versicherung an Eides statt“ ist nicht unterschrieben.
  • Kein amtlicher Stimmzettelumschlag wurde verwendet.
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🇹🇷 Kurban Bayramınızı en içten dileklerimizle tebrik eder, İslam âlemi ve tüm insanlık için hayırlara vesile olmasını Cenab-ı Allah’tan niyaz ederiz.

🇩🇪 Wir wünschen Ihnen und Ihrer Familie ein frohes und gesegnetes Opferfest.

🇬🇧 We wish you and your family a happy and blessed

🇹🇷 Kurban Bayramınızı en içten dileklerimle tebrik eder, İslam âlemi ve tüm insanlık için hayırlara vesile olmasını Cenab-ı Allah’tan niyaz ederim.

🇩🇪 Ich wünschen Ihnen und Ihrer Familie ein frohes und gesegnetes Opferfest.

🇬🇧 I wish you and your family a happy and blessed Eid

🇹🇷 13 Haziran 2001 tarihinde, Almanya'nın Nürnberg şehrinde işlettiği terzi dükkanında, Nasyonal Sosyalist Yeraltı (NSU) terör örgütü tarafından katledilen Abdurrahim Özüdoğru'yu saygı ve rahmetle anıyoruz.

🇩🇪 Wir erinnern uns mit Respekt und Mitgefühl an Abdurrahim Özüdoğru,

Veranstaltungen

Unsere Mission

Gegründet im Jahr 2004 in Köln unter dem Namen UETD – Union Europäischer Türkischer Demokraten und um den Forderungen aus der ganzen Welt gerecht zu werden, hat sie sich zu einer weltweiten Organisation entwickelt, indem sie ihren Namen in UID – Union Internationaler Demokraten mit ihrer 6. ordentlichen Generalversammlung am 20. Mai 2018 in Bosnien und Herzegowina geändert hat. Die UID wird die Beziehungen zwischen Türken und Schwestergemeinschaften auf der ganzen Welt stärken und engere wirtschaftliche, soziale und kulturelle Beziehungen aufbauen.

Unsere Vision

Unsere Vision ist, dass Menschen unterschiedlicher Nationen, Kulturen oder Religionen gleichberechtigte Individuen sind, die an allen Aspekten des sozialen Lebens teilhaben und die Gesellschaft gestalten.

Um diese Vision zu verwirklichen, setzt sich die UID für die Entwicklung der türkischen und brüderlichen Gemeinschaften in der ganzen Welt ein.
Wir unterstützen ihre Integration in die Gesellschaft des Landes, in dem sie leben. Die Achtung der Vielfalt und das gegenseitige Verständnis bilden die Grundlage unserer organisatorischen Praxis. Daher hat sich die UID zum Ziel gesetzt, eine Nichtregierungsorganisation zu sein, die die Bedürfnisse und Rechte der von ihr vertretenen Gruppe respektiert, Vorurteile abbaut und mit verschiedenen Institutionen auf der ganzen Welt für den Frieden in der Gesellschaft zusammenarbeitet. Die UID fungiert als Brücke zwischen der Türkei und den Ländern, in denen sie tätig ist, und schafft einen Mehrwert für die Beziehungen zwischen den Ländern.

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