Zurückweisung der Anschuldigungen von Cem Özdemir
Wir haben die schweren Beschuldigungen des Herrn Cem Özdemir gegen die UETD, die er ohne konkrete Angaben und ohne jegliche Beweisführung öffentlich kund getan und verbreitet hat, mit Bedauern zur Kenntnis genommen.
Am 22.12.2017 wurde auf der Internetseite der Deutschen Welle vom Bundesvorsitzenden der Bündnis 90/Die Grünen Cem Özdemir unter der Überschrift “Keine Duldung von ausländischen Parallelorganisationen gegen den deutschen Rechtsstaat” die Union European Turkish Democrats (UETD) beschuldigt, gegen den deutschen Rechtsstaat durch Zusammenarbeit mit anderen Organisationen zu agieren. Er stellte die Behauptung auf, dass ein lokaler Politiker der Bündnis 90/Die Grünen auf einer Veranstaltung der UETD in einem separaten Raum bedroht wurde. Dabei nannte er weder die konkrete Veranstaltung, noch die am Vorfall beteiligte Person / beteiligten Personen namentlich.
Dieser Behauptung stellt sich die UETD vehement entgegen!
Wir fordern Herrn Cem Özdemir unverzüglich dazu auf, zu seinen Vorwürfen konkrete Angaben zu machen und die betreffenden Personen bei der UETD namentlich zu nennen. Ferner fordern wir ihn dazu auf, uns und die Öffentlichkeit dahingehend zu informieren, ob rechtliche Schritte in Bezug auf den von ihm dargestellten Vorfall bereits eingeleitet worden sind, insbesondere ob er bei der zuständigen Staatsanwaltschaft eine Strafanzeige erstattet hat.
Sollten sich seine Behauptungen durch ihn nicht mit Beweisen untermauert werden können, stehen diese Behauptungen als Verleumdung im Raum. Wir dulden keine Diffamierung gegen unseren Verein aufgrund von persönlich vorurteilbehafteten Meinungen!
Falls die Behauptungen von Herrn Cem Özdemir nachgewiesen werden und sich als richtig erweisen sollten, wird vom Disziplinarausschuss die Mitgliedschaft bei der UETD des Beteiligten / der Beteiligten unverzüglich mit sofortiger Wirkung entzogen.
Sollte dagegen der Nachweis durch Herrn Cem Özdemir nicht erbracht werden können, wird die UETD aufgrund den falschen Tatsachenbehauptungen den Sachverhalt wegen übler Nachrede und wegen Verleumdung unserer Zivilorganisation unmittelbar bei der Staatsanwaltschaft zur Anzeige bringen.
Neben ihrer Treue zur deutschen Verfassung achtet die UETD als eine deutsche Zivilorganisation stets die deutschen und europäischen Gesetze und die Rechtsstaatlichkeit.
Dies gilt nicht nur für ihre vergangenen Tätigkeiten, sondern auch für die zukünftige Arbeit der Vereins. Wir werden weiterhin auf Grundlage der deutschen Verfassung und Gesetze wirken.
Die UETD setzt sich stets für eine sachliche Auseinandersetzung und einen offenen Dialog ein. Im Rahmen der Transparenz und Zusammenarbeit werden wir uns selbstverständlich an der Aufklärung des Vorfalls maßgeblich beteiligen.
Zafer Sirakaya
Vorstandsvorsitzender